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20. Dezember 2011

Kein Ablenkungsmanöver beim Kita-Ausbau

Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum Kita-Ausbau erklären die kinder- und familienpolitische Sprecherin Katja Dörner und die kommunalpolitische Sprecherin Britta Haßelmann:

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales
14. Dezember 2011

Aktuelle Entwicklungen Bundeskinderschutzgesetz

Bund und Länder haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für den Vermittlungsausschuss geeinigt. Länder und Kommunen können sich zukünftig auf eine geregelte finanzielle Unterstützung des Einsatzes von Familienhebammen sowie...

Abgelegt unter: Kommunales
07. Dezember 2011

Schwarz-Gelb macht den Weg Steuersenkungen in 2013, 2014 frei

Die Bundesregierung hat heute per Kabinettsbeschluss ihre Pläne für Steuererleichterungen konkretisiert.

Abgelegt unter: Kommunales
07. Dezember 2011

Zur Lage der Gemeindefinanzen

Auch in diesem Jahr werden die Kommunen sehr wahrscheinlich einen negativen Finanzierungssaldo aufweisen. Nach wie vor überflügeln die Ausgaben die Einnahmen. Insbesondere die sozialen Pflichtausgaben steigen weiter an. Mehr dazu...

Abgelegt unter: Kommunales
07. Dezember 2011
OWL-Grüne: Grüne Ideen und Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL

OWL-Grüne: Grüne Ideen und Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL

Der Abzug der britischen Streitkräfte aus Ostwestfalen und die Reduzierung des Bundeswehrstandorte im Rahmen der Bundeswehrreform stellt eine große Gestaltungsaufgabe für unsere Region und die einzelnen Kommunen dar, der wir uns...

Abgelegt unter: Aus dem Wahlkreis, Grüne Politik