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17. Januar 2012

Kleine Anfrage Sozialunternehmen

Hier finden Sie die Antwort der Bundesregierung auf unsere kleine Anfrage zu Sozialunternehmen. Darin kündigt die Bunderegierung eine Multistakeholderkonferenz zur Förderung von sozialen Innovationen und Sozialunternehmen an. Ein...

Abgelegt unter: Bürgerschaftliches Engagement, Anfragen und Anträge
24. November 2011

Städtebauförderung immer noch auf dem Abstellgleis

Schwarz-Gelb verkauft es als Erfolg, dass die vergangenen Kürzungen bei den Bundesmitteln für die Städtebauförderung nicht – wie zuvor angekündigt – noch ein weiteres Mal gekürzt und weiterhin 455 Mio. Euro vom Bund...

Abgelegt unter: Kommunales
04. November 2011

Britta Haßelmann zur Steuerschätzung: Kein Raum für Steuersenkungen

Die aktuelle Steuerschätzung bringt Licht ins Dunkel des schwarz-gelben Steuerzwistes. Für Steuersenkungen ist kein Raum, schon gar nicht wenn diese zu Lasten der Städte und Gemeinden gehen. Zwar werden die Steuereinnahmen der...

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales
29. Juni 2011

Bundesbauministerkonferenz gegen Kürzung der Städtebauförderung

Die Länderbauminister haben sich auf einer Sondersitzung einstimmig gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Städtebauförderung ausgesprochen. Bereits für das Jahr 2011 hat die Bundesregierung die Mittel der...

14. Februar 2011

Neues Rekorddefizit für Kommunen in 2010

Trotz Konjunkturerholung schreiben die Kommunen im Jahr 2010 mit einem Minus von 9,8 Milliarden Euro. Eine bisher nie da gewesene tiefrote Zahl.

Abgelegt unter: Kommunales