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Mitteilungen

07. Dezember 2011
OWL-Grüne: Grüne Ideen und Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL

OWL-Grüne: Grüne Ideen und Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL

Der Abzug der britischen Streitkräfte aus Ostwestfalen und die Reduzierung des Bundeswehrstandorte im Rahmen der Bundeswehrreform stellt eine große Gestaltungsaufgabe für unsere Region und die einzelnen Kommunen dar, der wir uns...

Abgelegt unter: Aus dem Wahlkreis, Grüne Politik
01. Dezember 2011
Besuchergruppe des Café3b aus Bielefeld zu Gast im Deutschen Bundestag

Besuchergruppe des Café3b aus Bielefeld zu Gast im Deutschen Bundestag

Britta Haßelmann begrüßt heute eine Besuchergruppe des Bielefelder Café3b aus Bielefeld im Deutschen Bundestag. Die Gruppe wurde von Britta Haßelmann zu diesem Besuch in den Berliner Reichstag eingeladen.

Abgelegt unter: Besuchergruppen
28. November 2011

Bundesrat lässt Gesetz zur Erstattung der Kosten der Grundsicherung im Alter passieren

In seiner Sitzung am 25. November 2011 hat der Bundesrat dem Gesetz „zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ zugestimmt. Das Gesetz regelt die erste Stufe der Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund für...

Abgelegt unter: Kommunales
25. November 2011

Länder stoppen schwarz-gelbe Privatisierungsoffensive in der Abfallpolitik

Der Bundesrat hat heute die schwarz-gelbe Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz vorerst gestoppt.

Abgelegt unter: Kommunales
25. November 2011

Bundeskinderschutzgesetz

Bereits vor wenigen Wochen haben wir an dieser Stelle über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kinderschutz berichtet. Schon damals bemängelten wir die unzureichende Kostenschätzung für die Kommunen. Außer einer vagen...